1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Masiena GmbH, Hofstrasse 87, CH-8620 Wetzikon ZH (nachfolgend «Masiena») gelten für sämtliche Angebote, Offerten, Lieferungen, Beratungsleistungen und allen sonstigen Leistungen des Geschäftsbereichs Za-Swiss von Masiena.
Masiena liefert ihren Kunden hochwertige Bodenbeläge.
Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit Masiena geschäftliche Beziehungen pflegt, insbesondere Architekten, Generalunternehmen, Private Bauherren, Investoren und Vertriebspartner.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Masiena. Der Kunde bestätigt bei Inanspruchnahme respektive Entgegennahme von Leistungen der Masiena sowie bei Vertragsschluss, diese AGB, einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen, umfassend anzuerkennen.
2. Informationen der Masiena
Prospekt-, Werbematerial, technische Übersichten etc. von Masiena sowie die Website www.masiena.ch beinhalten Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Alle Angaben sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar. Änderungen der Produkte und Dienstleistungen bleiben vorbehalten, ebenso Abweichungen in Bezug auf vorgelegte Muster.
Angebote, Offerten, Zeichnungen, Beschriebe und Muster von Masiena bleiben deren Eigentum. Masiena verfügt daran über das Urheberrecht. Diese Dokumente und Unterlagen dürfen Mitbewerbern ohne die Zustimmung von Masiena nicht zur Kenntnis gebracht werden.
3. Preise
Sämtliche Preisangaben bei Offerten und auf der Website www.masiena.ch (sofern nichts anderes angegeben) sind in Schweizer Franken (CHF) und exklusive Mehrwertsteuer. Den angegebenen Preisen wird die jeweils bestehende gesetzliche Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung zugeschlagen.
4. Vertragsabschluss
Die Offerten von Masiena stellen eine verbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte respektive Dienstleistungen zu bestellen oder Beratungs- und/oder Servicedienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Mit dem schriftlichen Akzept des Kunden kommt ein rechtlich verbindlicher Vertrag zustande. Masiena übermittelt dem Kunden daraufhin eine Auftragsbestätigung.
Sofern nicht anders vermerkt, gibt es für den Kunden kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die von Masiena ihm zugestellte Auftragsbestätigung auf Stimmigkeit zu kontrollieren. Allfällige Unstimmigkeiten hat der Kunde Masiena umgehend mitzuteilen. Ohne eine entsprechende Mitteilung des Kunden innert fünf Arbeitstagen seit Zustellung der Auftragsbestätigung gilt diese als vom Kunden kontrolliert und in Ordnung.
Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellten Waren respektive Dienstleistungen nicht oder nicht vollständig geliefert oder erbracht werden können, ist Masiena berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollten bereits Zahlungen des Kunden bei Masiena eingegangen sein, wird diese dem Kunden (anteilsmässig) zurückerstattet. Sind noch keine Zahlungen erfolgt, wird der Kunde (anteilsmässig) von der Zahlungspflicht befreit. Masiena ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung oder Ersatzdienstleistung verpflichtet und es ist jegliche Haftung für Schadenersatz ausgeschlossen.
5. Zahlungsmodalitäten
Der geschuldete Betrag wird mit Rechnungsstellung durch Masiena und Ablauf der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist fällig.
Ab einer Auftragssumme von CHF 10000.— ist Masiena berechtigt, vom Kunden nach eigenem Ermessen jederzeit eine Bankgarantie oder eine andere Sicherheitsleistung über die ganze (noch) geschuldete Auftragssumme zu verlangen. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht nach ist Masiena berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Die Rechnungen von Masiena sind jeweils rein netto ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Masiena kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinse von 5 % pro Jahr erheben. Beanstandungen des Kunden beeinflussen die Fälligkeit von Rechnungen nicht.
Die Verrechnung von Gegenforderungen jeder Art ist ausgeschlossen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Masiena berechtigt, unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte noch nicht ausgeführte Lieferungen aus dem betreffenden oder auch aus einem anderen Vertrag zu verweigern oder von einer Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen.
6. Lieferung, Prüfpflicht und Mängelrüge
Sämtliche Terminangaben von Masiena sind unverbindliche Richttermine. Bei Lieferverzögerungen ist Masiena bemüht, den Kunden so aktuell wie möglich über den Stand der Lieferung zu informieren.
Masiena ist berechtigt, wetterabhängig Montagetermine gemäss ihrer eigenen Entscheidung auch kurzfristig zu verschieben. Sämtliche Ansprüche des Kunden wegen Lieferverzögerungen werden wegbedungen.
Masiena bestimmt die Verpackungsart. Wünscht der Kunde eine andere Verpackung, so trägt er die damit verbundenen Mehrkosten und gehen Nutzen und Gefahr bereits beim Auflad, vor dem Transport, auf den Kunden über.
Der Kunde hat am Abladeort dafür zu sorgen, dass die Ware sicher abgeladen und ohne weiteres montiert werden kann (Zufahrt, Zugang zu Montagestellen, Stromanschluss, erforderliche Gerüste und Hebezug/Kran, geeignete Sauganlage, Zwischenlagerung in trockenem, abschliessbarem Raum etc.). Die definierten Mess- und Fixpunkte sind verbindlich. Ist nichts Abweichendes vereinbart, sind die notwendigen Hilfskräfte und (Kran-)Einrichtungen nach Angaben von Masiena auf Kosten des Kunden bereitzustellen. Bauseitig zu liefern ist die Unterkonstruktion.
Es ist in der Verantwortung des Kunden, die Bauteile während der Bauphase ausreichend zu schützen. Sollte der Kunde bis spätestens 30 Tage nach vollendeter Montage keine Mängel beanstandet haben, gelten die Gewerke als abgenommen und gehen somit in die Verantwortung des Kunden über. Nachträglich gemeldete Mängel werden nur akzeptiert, wenn ausdrücklich nachgewiesen werden kann, dass der Mangel vor der stillschweigenden Abnahme herbeigeführt wurde.
Masiena ist berechtigt, ihre Montagearbeiten sofort zu unterbrechen, wenn sie der Ansicht ist, die Sicherheitsanforderungen seien, aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr gewährleistet.
Teillieferungen respektive Teilmontagen sind zulässig und berechtigen den Kunden ausdrücklich nicht zum Rücktritt vom ganzen Vertrag oder zu Schadenersatzansprüchen.
Nutzen und Gefahr, insbesondere das Risiko des Glasbruchs, gehen nach erfolgter Montage durch Masiena auf den Kunden über.
Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder die Montage, kann Masiena den Vertrag nach einer schriftlichen Rüge-Mitteilung an den Kunden und unter Ansetzung einer angemessenen Frist auflösen sowie die Kosten für die Waren und die Umtriebe sowie ihren entgangenen Gewinn in Rechnung stellen. Masiena haftet nicht für Liefer- und Montageverzögerungen, die durch den Kunden oder durch Dritte verursacht werden.
Ergibt sich bei der Prüfung durch Masiena, dass die Waren keine feststellbaren Mängel aufweisen oder diese nicht unter die Garantie des Herstellers fallen, kann Masiena die Umtriebe dem Kunden in Rechnung stellen.
Bei Waren, welche die Monteure von Masiena im Einverständnis mit dem Kunden vom Montageort mitnehmen, verzichtet der Kunde auf sämtliche Eigentumsrechte und Ansprüche. Masiena ist insbesondere ermächtigt, solche Waren zu entsorgen und die Kosten dafür dem Kunden in Rechnung zu stellen.
7. Reinigung und Unterhalt
Die notwendige Reinigung, Wartung und Inspektion sowie die notwendigen Instandhaltungs- und Werterhaltungsmassnahmen sind in der Verantwortung des Kunden. Diese Verantwortung geht zum Zeitpunkt der erfolgten Montage durch Masiena auf den Kunden über.
Regelmässige Reinigung und Unterhalt sind Grundvoraussetzung zur Erhaltung der Lebensdauer und Funktionsfähigkeit der Produkte von Masiena. Dabei müssen die Reinigungsmittel auf das entsprechende Material abgestimmt sein. Dem Kunden wird nahegelegt, diesbezüglich die Empfehlungen von Masiena zu beachten.
8. Gewährleistung
Masiena liefert Waren in einwandfreier Qualität. Abweichungen bei Inhalten, Massen, Dicken, Gewichten und bei Farben im Rahmen der branchenüblichen Toleranzen, sind vom Kunden zu tolerieren und begründen keine Gewährleistungsansprüche. Für Schäden aufgrund unsorgfältiger Behandlung, unsachgemässem eigenem Einbau oder eigener Reparaturen, ordentlicher Abnutzung, aufgrund Nichteinhaltung der geltenden Normen durch den Kunden oder durch Dritte, ungeeigneter oder unsachgemässer Verwendung oder Pflege oder aufgrund übermässiger Witterungseinwirkungen und sonstigen übermässigen physikalischen Einwirkungen, übernimmt Masiena keine Gewährleistung. Elastische Fugen und UV-Verklebungen gelten als Wartungsfugen resp. Verklebungen und müssen vom Kunden regelmässig überprüft und wenn nötig ersetzt werden, wofür Masiena keine Gewährleistung übernimmt.
Für vom Kunden eingebrachte oder zur Verfügung gestellte Materialien oder für Gegenstände, welche auf Wunsch des Kunden bei oder in Waren von Masiena eingebaut oder sonst wie verwendet werden, oder für vom Kunden selbst ausgeführte Arbeiten, wird, auch hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Waren von Masiena, jegliche Gewährleistung und Haftung wegbedungen.
Bei der Umsetzung von Kundenwünschen, welche von den Empfehlungen von Masiena abweichen, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
Von der Gewährleistung ausgeschossen ist auch die normale Abnützung sowie die Folgen unsachgemässer Behandlung oder Beschädigung durch den Kunden oder Drittpersonen.
Bei Mängeln aufgrund nicht durchgeführter, nicht zureichender oder falscher Reinigung, Wartung oder Inspektion durch den Kunden, lehnt Masiena jegliche Gewährleistung ab.
Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung von Masiena nach der SIA-Norm 118 und beträgt bei rechtzeitig gerügten Mängeln zwei Jahre für offene Mängel und fünf Jahre für verdeckte Mängel (Beweislast beim Bauherrn). Bei verwendeten Produkten Dritter richtet sich die Gewährleistungspflicht nach dessen Angaben.
Es liegt im Ermessen von Masiena, die Gewährleistung durch kostenlose Reparatur oder durch gleichwertigen Ersatz zu erbringen. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
9. Haftung
Masiena schliesst jede Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Masiena und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Masiena haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangel-folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden oder von Dritten. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
Bei Schäden aufgrund nicht durchgeführter, nicht zureichender oder falscher Reinigung, Wartung oder Inspektion durch den Kunden, lehnt Masiena jegliche Haftung ab.
10. Weitere Bestimmungen
Soweit diese AGB sowie die Merkblätter, Ausführungsbedingungen und Hinweise keine Regelung enthalten, gelten die Bestimmungen der einschlägigen SIA-Normen, insbesondere der SIA-Norm 118 und ergänzend diejenigen des Schweizerischen Obligationenrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.
Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.